Italien, Portugal, Spanien und Irland, die anderen PIGGS Länder, sind hingegen katholische Länder.

Aber auch die Schulde dieser katholischen PIIGS Länder sind übersehbar!

Wo das Problem der EU wirklich ernst wird, verschweigt man es vorerst noch immer, nämlich der Hypothekarverschuldung innerhalb der EU mit Schweizerfranken Hypotheken!

Am 7. Februar 2009 schrieben Martin Brown und Marcel Peter in der NZZ über die bemerkenswerte Karriere des Schweizerfrankens im Osten und meinten damals, dass osteuropäische Haushalte und Unternehmen mit Frankenkrediten geringeren Wechselkursrisiken ausgesetzt sind als bisher vermutet.

Dies war ein grosser Irrtum, denn im Jahr 2010 stürzte der Euro gegenüber dem Schweizer Franken ab und erreichte einen Tiefstand in diesem Jahr von einem Euro zu einem Schweizer Franken.

In Ostmitteleuropa haben in den letzten Jahren immer mehr Haushalte und Unternehmen Schulden in Schweizerfranken aufgenommen, weil diese mit vergleichsweise niedrigen Zinsen verbunden waren.

In den vergangenen Jahren haben Schweizerfrankenkredite in einzelnen Ländern Ost- und Westeuropas ein erstaunliches Ausmass angenommen. Heute machen Frankenkredite in Ungarn und Polen mehr als die Hälfte des Hypothekarmarktes aus. Selbst im Euro-Land Österreich ist fast ein Drittel der Haushaltskredite in Franken denominiert. Private Haushalte und Unternehmen nehmen Frankenkredite auf, um von tieferen Zinsen gegenüber Forint, Zloty oder Euro zu profitieren. Dabei gehen sie ein beträchtliches Risiko ein, weil sie bei einer Höherbewertung des Frankens gegenüber der Lokalwährung allenfalls nicht mehr in der Lage sein könnten, ihre Schulden zu bezahlen, weil diese dadurch aus ihrer Sicht schwerer geworden sind. Die Asienkrise Ende der 1990er Jahre hat gezeigt, dass eine Verschuldung des Privatsektors in Fremdwährung die Stabilität des Finanzsektors gefährden kann.

Konzentration in Polen und Ungarn
Nachdem sich der Schweizerfranken in den letzten Monaten gegenüber mehreren europäischen Währungen aufgewertet hat, stellt sich die Frage, in welchem Ausmass Frankenkredite den Finanzsektor in den betroffenen Ländern gefährden. Frankenkredite sind in Zentral- und Osteuropa entgegen der allgemeinen Wahrnehmung nur in einzelnen Ländern bedeutend. Eine Studie der Schweizerischen Nationalbank zeigt, dass das ausstehende Volumen an Fremdwährungskrediten in dieser Region Ende 2007 insgesamt rund 275 Mrd. Fr. betrug. Hiervon machten Frankenkredite nur 75 Mrd. Fr. aus. In den meisten Ländern der Region lauten die Fremdwährungskredite vorwiegend auf Euro. Nur in Ungarn, Polen und Kroatien ist ein wesentlicher Anteil dieser Kredite in Franken denominiert (vgl. Grafik).

Polen und Ungarn sind mit je HF 30 Milliarden die einzigen Länder Zentral- und Osteuropas, in denen das Volumen an Frankenkrediten dasjenige von Euro-Krediten übersteigt.

In beiden Ländern dominiert der Franken das Hypothekargeschäft.

Im Jahr 2007 lauteten in Ungarn 90% der neu abgeschlossenen Hypotheken auf Franken, womit der Anteil der Frankenkredite bei Haushalten auf insgesamt 60% stieg.

Unternehmenskredite wurden mehrheitlich in Lokalwährung ausgestellt; nur 16% der ungarischen Unternehmenskredite sind in Franken denominiert. In Polen zeigt sich ein ähnliches Bild.

Die Verbreitung von Frankenkrediten in Ungarn und Polen ist vergleichbar mit derjenigen in Österreich, wo man mit CHF 84 Miliarden das grösste Volumen an Frankenkrediten im Ausland findet.

Ausgehend von Vorarlberg in den 1990er Jahren, haben sich Frankenhypotheken in allen Regionen verbreitet.

Seit mehreren Jahren sind um die 30% des Haushaltskreditvolumens in Österreich in Franken denominiert.

Wie in Polen und Ungarn sind Frankenkredite auch in Österreich bei Unternehmen weniger verbreitet als bei Haushalten; sie machen mit CHF 13 Milliarden nur 7% des Kreditvolumens dieses Sektors aus.

In Deutschland, Frankreich und Italien sind Frankenkredite weniger bedeutend, obwohl die wirtschaftlichen Verflechtungen der Schweiz mit diesen drei Nachbarländern stärker sind als mit Österreich.

In Deutschland und Frankreich ist das Volumen der Frankenkredite zwar beträchtlich; allerdings macht dieses in beiden Ländern nur etwa 1% des gesamten Kreditvolumens aus, in Italien gar nur 0,3%.

Zum Vergleich: In Österreich lauten 13% des gesamten Kreditvolumens auf Franken.

Nicht nur die Verbreitung von Frankenkrediten, sondern auch ihre Struktur scheint sich zwischen Österreich und den übrigen Nachbarländern zu unterscheiden.

Während Frankenkredite in Österreich vorwiegend in Form von Hypotheken an inländische Haushalte vergeben werden, sind es in Deutschland mehrheitlich Kredite an Unternehmen im In- und Ausland.

Ein beträchtliches Volumen an Frankenkrediten findet man auch auf dem internationalen Finanzplatz Luxemburg. 8% des Kreditvolumens machen sie hier aus, der Grossteil davon an ausländische Gegenparteien.

Fremdwährungskredite sind für Haushalte und Unternehmer risikoreicher als Kredite in Lokalwährung, da sie ein Wechselkursrisiko bergen.

Wertet sich der Franken gegenüber dem Zloty, Forint oder Euro auf, wie dies in den letzten Monaten der Fall war, steigen die in Lokalwährung zu bezahlenden Zins- und Amortisationszahlungen eines Frankenkredites.

Ob der Kreditnehmer diese Zahlungen leisten kann, hängt in erster Linie davon ab, ob er entsprechende Einkünfte in Franken hat und somit gegen Wechselkursänderungen abgesichert ist.

Bei Kreditnehmern ohne Einkünfte in Fremdwährung hängt die Zahlungsfähigkeit von der Höhe ihres Einkommens und Vermögens in Lokalwährung ab.

Aus Sicht der Kreditgeber zeichnen sich Fremdwährungskredite ebenfalls durch besondere Risiken aus.

Zwar sind die Banken aufgrund von Vorgaben der Aufsichtsbehörden in der Regel gegen Wechselkursänderungen abgesichert.

Aber dem Kreditausfallrisiko als Folge von Wechselkursänderungen können auch sie sich nicht entziehen.

Kommt hinzu, dass die Ausfallwahrscheinlichkeiten bei Fremdwährungskrediten alle von der Wechselkursentwicklung abhängig und somit hoch korreliert sind.

Bedeutende Volumina an ausstehenden Fremdwährungskrediten sind daher für eine einzelne Bank ein Klumpenrisiko; für die ganze Branche können sie ein wesentliches Stabilitätsrisiko darstellen.

Wie gross sind die effektiven Risiken von Frankenkrediten in Polen, Ungarn oder Österreich?

Hierzu liefern zwei weitere Studien der Schweizerischen Nationalbank interessante Erkenntnisse.

Eine erste Studie untersucht die Wahl der Kreditwährung von Kleinunternehmen in 26 Transitionsländern.

Die Studie überprüft die vielfach zitierte Aussage, wonach Kleinunternehmer mit Fremdwährungskrediten meist gar keine Einkünfte in Fremdwährungen haben.

Die Ergebnisse zeigen, dass Firmen, die Fremdwährungskredite aufnehmen, signifikant häufiger Fremdwährungseinkünfte aufweisen als Firmen mit Lokalwährungskrediten.

Das bedeutet, dass Kleinunternehmer mit Fremdwährungskrediten in Zentral- und Osteuropa zumindest teilweise einen natürlichen «Hedge» gegen Wechselkursrisiken haben.

Eine zweite Studie untersucht die Charakteristika – insbesondere die Risikofähigkeit – jener österreichischen Haushalte, die einen Wohnbaukredit in Fremdwährung aufgenommen haben.

Die Ergebnisse zeigen, dass Fremdwährungskredite unter vermögenden und risikofreudigen Haushalten am weitesten verbreitet sind.

Ausserdem haben Haushalte mit einem Wohnbaukredit (in Fremd- oder Lokalwährung) ein höheres Einkommen und sind versierter in Finanzfragen als Haushalte ohne Wohnbaukredit.

Dies bedeutet, dass die Risikofähigkeit der in Fremdwährung verschuldeten Haushalte zumindest in Österreich relativ hoch ist. Lässt sich dieser beruhigende Befund auch auf Polen und Ungarn übertragen?

Eine Studie der ungarischen Zentralbank zeigt, dass bei einer kräftigen Aufwertung des Frankens zahlreiche Haushalte mit ihren Hypotheken in Zahlungsschwierigkeiten geraten könnten.

Schweizer Kreditinstitute sind am Retail-Geschäft mit Frankenkrediten kaum beteiligt.

Bei der Refinanzierung dieser Kredite spielen Schweizer Banken und vor allem der Schweizer Kapitalmarkt jedoch eine wesentliche Rolle.

Grundsätzlich können Banken im Ausland ihre Frankenkredite durch Kundeneinlagen, Interbankkredite und Wertpapieremissionen refinanzieren oder mittels Ausserbilanzgeschäften absichern.

Die Banken in Österreich und anderen Euro-Ländern refinanzieren ihre Frankenkredite weitgehend mit Interbankkrediten und Anleihenemissionen, während in Ungarn und Polen auch Ausserbilanzgeschäfte häufig verwendet werden.

Für die Refinanzierung von Frankenkrediten im Euro-Raum spielt der Schweizer Kapitalmarkt eine wichtige Rolle, die Schweizer Banken hingegen sind nur von beschränkter Bedeutung.

Insgesamt scheint knapp die Hälfte der österreichischen Frankenkredite direkt über den Finanzplatz Schweiz refinanziert zu werden.

Die verfügbaren Daten zeigen, dass schweizerische Banken gegenüber Österreich Interbankforderungen von knapp CHF 10 Milliarden halten.

Zudem haben österreichische Banken Frankenobligationen im Wert von über CHF 30 Milliarden an der Schweizer Börse ausstehend.

Noch wesentlicher ist der Schweizer Finanzplatz in die Refinanzierung von Frankenkrediten in Deutschland und Frankreich involviert.

In Frankreich scheinen rund zwei Drittel, in Deutschland sogar über drei Viertel der ausstehenden Frankenkredite über die Schweiz refinanziert.

In beiden Ländern spielt wiederum die Emission von Frankenobligationen am Schweizer Kapitalmarkt die wichtigere Rolle als Interbankkredite.

Im Gegensatz zur Situation in unseren Nachbarländern scheint die Schweiz nur unwesentlich in die Refinanzierung von Frankenkrediten in Ungarn und Polen involviert zu sein.

Polnische und ungarische Banken haben zurzeit keine Obligationen am Schweizer Kapitalmarkt ausstehend.

Zudem belaufen sich die Interbankforderungen von Schweizer Banken gegenüber diesen Ländern insgesamt auf lediglich CHF 100 Millionen, also weniger als 0,2% der ausstehenden Frankenkredite.

Inwieweit Schweizer Banken über Ausserbilanzgeschäfte an der Absicherung der Frankenkredite von polnischen und ungarischen Banken beteiligt sind, lässt sich infolge fehlender Daten nicht beurteilen.

Die hieraus entstehenden Risiken würden sich aber auf Wechselkursänderungen beschränken.

Aus unserer Analyse kann geschlossen werden, dass der Finanzplatz Schweiz zwar in die Refinanzierung der Frankenkredite involviert ist.

Die daraus entstehenden Risiken scheinen aber begrenzt und werden eher von Investoren als von Banken getragen.

Es sollen rund CHF 5.5 Billionen Schweizerfranken Hypotheken in der EU vergeben worden sein.

Dieses Volumen übertrifft das 2007 festgestellte Volumen der US Subprime Hypothekarkredite um über 50% und könnte das nächste grosse Problem werden, mit dem sich die EU nach dem Finanzierungsproblem mit Griechenland, sowie den anderen PIIGS Ländern, zu befassen haben dürfte.

Eine Tobin Finanztransaktionssteuer, welche nun auch von der EU gewünscht wird, könnte mindestens einen Teil der Risiken von den Steuerzahlern auf die Verursacher grosser Volatilitäten, den Devisenhändlern, umlagern!

Verfasser: Lucas Wyrsch

A Peace and Development Network for Conflict Transformation by Peaceful Means

Zu Deutsch, ein Friedens- und Entwicklungs-Netzwerk für Konfliktüberstreitung durch friedliche Methoden. So gilt Galtung als Begründer der Transcend-Methode (engl: transcend = überstreiten), die die schrittweise Überstreitung von Konflikten beschreibt. Damit die Konfliktparteien die Fähigkeit bekommen, den Sachverhalt objektiv zu beurteilen, brauchen Sie einen fähigen Vermittler, der diese Eigenschaft des objektiven Bildes des Konflikts fördert. Diese Methode gliedert man in drei Phasen: Konfliktgrund lösen, entstandenen Schaden beheben/ausgleichen (falls möglich) und letztendlich die Versöhnung der “Streithähne”.

1959 gründete Johan Galtung in der norwegischen Hauptstadt Oslo das Internationale Friedensforschungsinstitut PRIO (The International Peace Research Institute, Oslo).

Galtung wirkte weltweit in über 40 Konflikten als Vermittler. In Krisengebieten wie den Nordkaukasus, Ecuador, Afghanistan sowie Sri Lanka war er aktiv. Dabei prägte er die Begriffe “strukturelle Gewalt” und “positiver Frieden”. Er war außerdem maßgeblich an der Entwicklung des Konzepts der “Sozialen Verteidigung” beteiligt.

Soziale Verteidigung steht für eine Alternative zu Krieg und millitärischen Putsch. Der Schwerpunkt liegt bei der Verteidigung der Strukturen der Zivilgesellschaft gegenüber militärischen Übergriffen von einem anderen Land oder Handlungen von Putschisten.

Galtung setzt sich außerdem enorm dafür ein, dass die Vereinten Nationen (UN) demokratischer wird. Die Etablierung eines Weltparlament hat er in vielen Reden und Artikel gefordert.

1987 erhielt er für seine hervorragende Arbeit den alternativen Friedensnobelpreis und 1993 den Gandhi-Preis.

In den 70er Jahren hatte er bereits den Zusammenfall der Sowjet-Union im Jahr 1990 vorhergesagt. Diese Vorhersage traf weniger als ein Jahr früher wirklich zu. Eine ähnliches Szenario prophezeit Galtung den Vereinigten Staaten von Amerika. Die USA soll 2020 ebenfalls zusammenbrechen!

Es gab damals gegen dieses Programm eine berühmte rechtspopulistische Äußerungen vom CDU-Politiker Jürgen Rüttgers (heute Ministerpräsident von NRW) mit dem Motto:

“Kinder statt Inder”

Diese wiederrum ähnelte stark an den Kölner NPD-Aufmarsch im Mai 1999, als die NS-Kameraden unter anderem sangen:

Ob wir zeugen deutsche Kinder oder adoptieren Inder”…

Heute gibt es wieder eine Diskussion auf Bundesebene über die Vereinfachung des Zuwanderunggesetzes für Fachkräfte, weil heute ein Berufsanfänger oder eine hochqualifizierte Spitzernkraft aus dem Ausland, nur ein Arbeitsplatz in Deutschland erhalten dürfen, wenn sie einen Jahresgehalt von 85.000 EUR vorweisen können.

Nun ist die Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) für eine Senkung des Grenzgehalts und heute kritisiert Ulla Burchardt, Vorsitzende des Bundestags-Bildungsausschusses (SPD) kritisiert die Haltung der Bildungsministerin.

Ein aktueller OECD-Bericht (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) hatte Deutschland dazu bewegt das Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte zu vereinfachen.

Die SPD versteht einfach nicht, das deutsche Unternehmen im weltweiten Wettbewerb stehen und nicht “einfach so” in den letzten Jahren oder – Jahrzehnten es verschlafen hätten durch Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen ihre Mitarbeiter fördern konnten.

Die ersten Test werden für das Jahr 2009 geplant. Es handelt sich um die Ermittlung der Lese- und Schreibkompetenz. Dabei plant man pro EU-Mitgliedsland 5000 Schüler zu testen.

Bereits 2002 hatte die EU sich verpflichtet allen Kindern von frühesten Alter mindestens zwei Fremdsprachen beizubringen.

Die Bundesregierung sagt folgendes:

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) erklärte, die gezielte Datenerhebung sei eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Bildungspolitik.

Ich halte diese Vielzahl von Tests eigentlich gar nicht gut, da die Schüler sich auf die wirklichen Klausuren und Test konzentrieren sollten und auch noch Spaß im Leben haben sollten und nicht PISA-Test X, Fremsprachen PISA-Test, LSE Lernstandserhebung in Englisch & VERA Vergleichsarbeiten in Deutsch und Mathematik sowie möglichen neuen Zusatz-Prüfungen unterziehen müssen. Sicherlich müssen nicht alle mitmachen, aber es sind trotzdem zuviele neue unnötige Prüfungen für diese jungen Leute. Wenn man eine Prüfung in diesem Alter verhaut, sagt das oft nichts zu den wirklichen Kenntnissen aus!

Quelle: Web.de

Die Ernäherung wäre der letzte mir bekannte Vorschlag. Denn angeblich sind wir in Deutschland die Mehrzahl der Übergewichtigen Menschen in Europa. Von einer ausgewogenen Ernäherung redet man zwar schon im Kintergarten, aber wie man kocht und was man beachten soll, wird nur privat von den Eltern mal mehr und mal weniger erklärt. Sicherlich wäre es ggf. eine Art Rückschritt, da ich noch manche Reportagen, die eine Art Hauswirtschaft betrieben haben und dort im Grunde nur Frauen gelernt haben, gut zu kochen und den restlichen Haushalt zu schmeißen, aber heutzutage muss so etwas jeder Mensch können, vor allem weil die Kinder von morgen gar keine Vorstellung haben, dass es früher wirklich mal so eine derbe Rollenverteilung gab und das bspw. in Deutschland die gesetzliche Gleichstellung von Mann und Frau gerade erst 50 Jahre alt ist.

Ein anderer Vorschlag, der sicherlich schon sehr oft erwähnt wurde und bisher nicht auf die meisten Schulen zutrifft ist die Aneignung von typischen wirtschaftlichen Zusammenhängen. Mir aus Student der Wirtschaftsinformatik wäre so ein Grundwissen sicherlich interessant, jedoch kann man sagen, dass den Schülern entweder die Wirtschaft stark interessiert oder gar nicht. Totzdem sollte man in der Zeit von Globalisierung möglichst vielen jungen Menschen begreiflich machen, wie stark sich die Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten gewandelt hat. Ein wichtiges Thema wäre hier sicherlich der richtige Umgang mit Geld, denn dies fällt vielen Jugendlichen schwer.

Ich freue mich auf eure Meinung und Erfahrung in den Kommentaren zu diesen zwei neuen potentiellen Pflichtfächern in der Schule. Gibt es andere Themengebiete, die ihr als besonders wichtig für die heutige Jugend sieht?

Er ist wahrscheinlich ziemlich zufrieden in seiner Rolle als Ministerpräsident und spielt momentan eine “gute” Rolle als missverständlicher Gutmensch. Zuerst lässt er sich 3-4 Tage Zeit, um trotzdem seine Filbinger-Trauerrede nur als Missverständnis zu deklarieren und nachdem er schon Druck von der Bundeskanzlerin Merkel bekommt und auch noch der Zentralrat der Juden sich massiv über seine Rede beschwert hat, distanziert er sich letztendlich von seiner Rede.

Gestern wird aber wieder drauf hingewiesen, das Oettinger Mitglied in der rechtem Studienzentrum Weikersheim ist, die sich gerne mal Redner, wie den bereits aus der CDU “rausgeschmießene”(aus der Fraktion und später der Partei ausgeschlossene) Martin Hohmann, der ja bekanntlich die Juden als Tätervolk bezeichnet hatte. Im Spiegel-Bericht stand gestern noch:

“Ich werde das Programm, die Arbeit, die Redner und die Verantwortlichen mit Interesse betrachten.” Er habe allen Grund, der Einrichtung Vertrauen entgegen zu bringen, sagte Oettinger.

Heute plötzlich hat sich das Herr Oettinger anders überlegt und lässt seine Mitgliedschaft der “Denk”fabrik ruhen, mehr noch er will eine Aufklärung der geplanten Veranstaltung mit den früheren Bundeswehr-General Reinhard Günzel, der diese Rolle eben wegen der Verteidigung von Martin Hohmanns antisemitischen Parolen muss man schon sagen. Dieser wollte heute am 20. April, den Geburtstag von Adolf Hilter eine Rede zur Tagung mit dem Thema “Die Bundeswehr als demokratischer Weltpolizist – Sind Auslandseinsätze sinnvoll?” halten, sein Vortrag wurde aber schon gestern abgesagt, wahrscheinlich wegen der großen Kritik bzw. Mediendiskussion.

Ich hoffe mal in Zukunft lässt sich Oettinger mal durch wahrhaftige und glaubhafte Aktionen in das Interesse der Medien finden, den auch schon seine Wahlbevölkerung in Baden-Württemberg hat seine Filbinger-Rede stark kritisiert – verständlich, weil man irgendwie daraus schließen kann, das sie fast 50% ihrer Stimmen an einen Menschen der g einen Nationalsozialisten, der sogar nach seiner NS-Zeit weder Reue noch Mitgefühl mit den Opfern hatte (“Was damals rechtens war, kann heute nicht Unrecht sein” Zitat Hans Filbinger”) als NS-Gegner bezeichnet und dies erst Tage später nur unter der starken Druck der Öffentlichkeit zurücknimmt.

Günther, SEI EHRLICH ZU DEINEN WÄHLERN UND DU DIR SELBST !

Update 21.4.07: Der Studienzentrum-Streit ist wirklich momentan politisch in Baden-Württemberg sehr, wie der neue Artikel “FDP verlangt von Oettinger eindeutiges Bekenntnis gegen Rechts” von Spiegel Online darstellt. Dort habe ich unter anderen gelesen, dann Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) sogar Präsidiumsmitglied in Weikersheim ist und die ganze Diskussion um dieses Studienzentrum und die rechten Gedankengut für abstrus – einer der ersten, der die Bundeskanzlerin Merkel zu ihrer Reaktion auf die öffentliche Diskussion zur Trauerrede von Oettinger zu Hans Filbinger deutlich kritisierte.

Online-Spionierung mit einen Art legalen troganischen Pferd (Online-Zufriff auf private PCs), Digitalen Datenaustausch mit Meldeämtern(z. B.Fingerabdrücke im ePass) oder gar den Einsatz der Bundeswehr im Inland bis hin zu Nutzung der Daten von den LKW-Mautstationen. Heute wurde auch der Vorschlag über die Internet- und Telefonvorratsdatenspeicherung im Bundestag sogar mehrheitlich angenommen und die Terordatei ist ebenfalls beschlossene Sache.

Seine neuster Vorschlag richtet sich sogar gegen den aktuellen Stand der Verfassung, genauer gesagt um die Lockerung der Unschuldsvermutung! Der Vorwand und ich halte es für nichts anderes ist wie immer der Anti-Terror-Kampf. Menschen, denen man also vorwirft sie haben an terroristischen Aktivitäten teilgenommen, dies aber ohne jegliche Beweise und nur mit schwachen Indizien oder ähnlichen zu begründen, soll also nach der Logik von einem Mann, der sich schon vor 7 Jahren von der Waffenlobby schmieren ließ (CDU-Schmiergeldaffäre), reichen um einen Unschuldigen Menschen sozusagen in Gefahrsam nehmen.

“Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch.” Wolfgang Schäuble

Es klingt sehr provokativ, jedoch sagt er am Ende genau das was zählt – jemanden daran hindern,etwas zu tun, was er nicht tun will – das ist doch echt absurd, obwohl ich natürlich verstehe, worauf er hinauswill, aber ich halte solche Schritte in der momentanen deutschen Situation für extrem übertrieben und verfassungswidrig, aber wenn Schäuble dies als Diffamierung seiner Ideen sieht, wenn man ihm vorwirft die Verfassung zu missachten.

Sogar die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, von denen ich selber zwar überhaupt gar nichts halte, halten diesen neuen Vorschlag als Eingriff in die Grundrechte der Menschen. Update: Nun stellt sich die Bundesjustizministerin nun doch auf die Seite von Herrn Überwachungsschäuble, wie heise.de gerade berichtet – von ihr habe ich auch nichts anderes erwartet ;)

Im Internet bezeichnet man seine Bezeichnungen wie Stasi 2.0, Überwachungsminister, Bundesinnenminister für innerer (Verun)sicherheit, wobei Vorratsdatenspeicherung und Stasi 2.0 die beliebtesten Tagging-Begriffe werden.

Da der Bundesinnenminister in nächster Zeit genug Post für seine grandiosen Gesetzesvorschläge bekommt, nur etwas kurzes vom Lernblog:

Sehr geehrter Herr Dr. Bundesinnenminster Schäuble,

bezüglich ihrer Gesetzesvorschläge für den Anti-Terror-Kampf möchte ich ihnen eine kurze Zeile ans Herz legen bzw. an den Verstand geben: Der Datenschutz heißt nicht umsonst DatenS-C-H-U-T-Z! Hochachtungsvoll Ihr Lernblog

Sehr interessante Links zum Thema:

- 5-teilige Serie Zensur zwischen öffentlich und privat im Telepolis.

- Wolfgang Schäuble auf abgeordnetenwatch.de, wo man viele gute Brife an ihn lesen kann

- Der Schäuble-Katalog – Von der Anti-Terrordatei zum Präventivstaat

- Stoppt die Vorratsdatenspeicherung

- Zeit zu gehen von power-oldie.de

- Bundestrojaner.de – Installieren Sie den Bundestrojaner jetzt und erhalten Sie ein Jahr Telefonüberwachung gratis dazu – nur bis zum 30.04.2007 !

Update: Zitat aus einer ganz aktuellen Meldung von heise.de: Schäubles Äußerungen zur Unschuldsvermutung lösen Entrüstung aus

Ein besorgter Bürger hat derweil nach eigenem Bekunden gegenüber heise online Strafanzeige gegen Schäuble wegen “Hochverrats” gestellt. Der Innenminister stelle “durch Wort und Tat täglich aufs Neue unter Beweis, dass er wiederholt gegen Rechtsstaatlichkeit und Verfassungsgrundsätze verstößt.” Dabei trete Schäuble offen gegen Artikel 1 und 3 des Grundgesetzes ein und verletze diverse Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch. Letztlich werde so die Integrität der Bundesrepublik in ihrer bisherigen Form stark geschädigt und gefährdet. Große Aussichten auf die Eröffnung eines Verfahrens dürften der Anzeige aber nicht beschieden sein.

Zurück zum eigentlichen Thema Videoüberwachung: Im Artikel des Spiegels steht, das die Weltmeister in Videoüberwachung womöglich Großbritannien in ihrer “Überwachungsgesellschaft” mit mehr als sageundschreibe 4,2 Millionen Überwachungskameras, das sind ca. 14 Einwohner pro Kamera. Die neuste Erfindung sind nicht nur bildaufzeichnende Kameras sondern sprechende Kameras, bei denen der der Beobachter den Beobachten direkt auf seine Vergehn wie Müll falsch entsorgen, Wände beschmieren oder Leute belästigen hingewiesen werden soll. Die Meldungen sollen von Kindern gesprochen werden hieß es im Artikel. Wenigstens ist NOCH der Hamburger Quartiersmanager will er so etwas auf keinen Fall “ausprobieren”.

Wenigstens gibt es einige Aktionen gegen die ich nenne es mal vorsichtig “totale” öffentliche Überwachung, die immer und immer mehr Einzug in der öffentliche Leben in Kraft tritt. Da kommt mir schnell der Gedanke an George Orwells Bestseller Roman “1984″ – in dem er schon 1949 von der Utopie beschreibt, wo es massenhaft Teleschirme/Televisoren gibt, die die Menschen kontrollieren – und zwar sogar teilweise in der eigenen Wohung – sicherlich kann man dies noch nicht mit der heutigen Realität vergleichen, aber dies ist ja bekanntlich erst der Anfang und man wird nach jedem Anschlag oder Sicherheitsproblem gleich 10 neue Kameras, die sich in alle richtigen drehen können installieren, wenn die Überwachungslobby es denn so will. Auf perspektive 89 wird der Überwachungswahn am Beispiel London sehr gut und ausführlich mit Pro- und Contra-Argumenten,Studien und Erkenntnissen dokumentiert.

Aktionen gegen die starke Überwachung sind beispielsweise:

Leipziger Kamera Initiative gegen Überwachung

Bürgerverein St. Georg, der gemeinsam mit Geschäftsleuten und Anwohnern die Initiative “Kultur statt Kameras”

Update: Mein Titel ist wohl gar nicht so neu, den bereits im letzten Jahr schrieb der Industrieanzeiger genau diesen Titel in einen Artikel, jedoch hat er ihn eher positiv gewertet und natürlich ohne Fragezeichen.

Die Opferzahlen halte ich auch für falsch, es sterben sicherlich mehr Zivilisten als Soldaten, jedoch glaube ich kaum, dass so wenig Hisbollah-Mitglieder getötet wurden, wie sie Hisbollah immer angibt. Nunja, der Tod ist ein Tod zuviel, aber man sollte schon realitische Zahlen nennen und nicht ständig die Wahrheit verdrehen.

Der Libanon an sich tut mir sehr leid, da er nicht kämpft sondern nur Opfer der Syrer,Iraner und Hisbollah ist. Charles Chahwan hat ein sehr interessantes Essay geschrieben: Rent a Warzone. Was passiert, wenn die libanesische Armee in den Kampf gegen Israel zieht steht auf Hagalil.de: Als wären die Tage des Messias.

Ein kurzer Einblick, warum es sogar positiv für die Zukunft der Zivilisten in beiden Staaten wäre, wenn die libanesische Armee eingreifen würde:
“Denn zwischen zwei Armeen lässt sich jederzeit einen Waffenstillstand befehlen, was mit einer “Terrororganisation noch nie möglich war”, wie John Bolton, der amerikanische UNO-Botschafter sagte.”

Falls Sie immer noch nicht die Reaktion Israels verstehen lesen Sie mal folgende Quelle: Ein bisschen Frieden: Was will Israel?

Warum es keinen Waffenstillstand geben kann: Verhandeln – mit wem?

UPDATE:Gerade habe ich noch ein guten Artikel im Spiegel Online gefunden: Warum Israel richtig reagiert

UPDATE: Nun habe ich ein weitern interessanten Artikel aus einer ganz anderen Sicht gelesen und empfehle es anderen: “Das Gehirn hört auf zu arbeiten”.

Lern-Online.net: Sehr geehrter Herr Niebel, seit Mai 2005 sind sie der Generalsekretär der FDP. Was sind die Aufgaben eines Generalsekretärs und wie gefällt ihnen dieses Amt bisher?

Dirk Niebel: Der Generalsekretär wirkt in der Partei nach außen, indem er neben dem Bundesvorsitzenden die Position der Partei öffentlich vertritt. Im Ton kann er dabei auch etwas schärfer sein. Nach innen ist er für die Programmatik, die Betreuung der Parteigremien und die Verwaltung zuständig. Mir gefallen diese Aufgaben gut, ich finde sie abwechslungsreich und herausfordernd. Ich werde bei diesen Aufgaben durch kreative, zuverlässige und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützt.

Lern-Online.net: Vor einigen Tagen laß ich einen Artikel im Spiegel “Chance der FDP – Achillesferse Guido”, die berichtete, dass eigentlich die momentane Zeit der vielen Veränderungen optimal für eine liberale Partei steht, jedoch auch dass dieses Potential nicht erreicht werden kann, weil es an besonderen Persönlichkeiten in der FDP mangelt. Sie werden sicherlich dies widersprechen, aber wie wird die FDP ihr Image einer Spaßpartei verlieren, wenn weiterhin Guido Westerwelle die Führung inne hat?

Dirk Niebel: Die FDP ist die stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Das ist kein Spaß, denn das Kartell der Sozialdemokraten in christdemokratischem Hemd hat außer einem massiven Steuererhöhungsprogramm nichts zu bieten. Alle notwendigen Maßnahmen, z.B. in der Arbeits- und Tarifpolitik, werden auf den St.-Nimmerleinstag verschoben. Wir haben eine Reihe qualifizierter Fachpolitiker, z.B. in der Gesundheits-, Umwelt- und nicht zuletzt in der Arbeitsmarktpolitik, deren Stimmen und Positionen von den Medien mehr verbreitet werden müssten. Im Bundestag können wir aufgrund der herrschenden Mehrheitsverhältnisse wenig ausrichten. Deshalb brauchen wir den Protest der Wählerinnen und Wähler, die scheinen z.B. teilweise die katastrophalen Auswirkungen der Mehrwertsteuererhöhung ab Januar 2007 für die Konjunktur noch nicht zu realisieren.

Lern-Online.net: Ihre radikalen Reformvorschläge für die Bundesagentur für Arbeit teile ich auch. Ich kenne niemanden, der dort einen richtigen Job gefunden hat und glücklich geworden ist. Wie soll ohne dieses Amt ein Arbeitsloser einen Job ihrer Meinung nach finden durch Internet-Job-Vermittlungen wie monster.de oder stepstone.de?

Dirk Niebel: Aufgrund der letzten Umstrukturierungen durch Hartz III und IV hat die BA ihr Personal noch einmal aufgestockt. Die Arbeitslosigkeit ist weiterhin hoch und das Angebot an Arbeitsplätzen zu gering. Die Internet-Jobbörsen sind bei der Arbeitsplatzsuche ein ausgezeichnetes Instrument, sie werden aber nicht alle Arbeitgeber und Arbeitsuchenden erreichen können. Wir wollen die BA durch ein Drei-Säulen-Modell ersetzen: eine Versicherungsagentur für das Arbeitslosengeld I, eine Arbeitsmarktagentur für überregionale Aufgaben und die kommunalen Jobcenter. Die persönlichen Anlaufstellen sollen nicht wegfallen, sondern alle Arbeitslosen sollen in kommunalen Jobcentern betreut, beraten und qualifiziert werden.

Lern-Online.net: Thema Studiengebühren: Die FDP findet Studiengebühren eindeutig richtig und notwendig. Nennen Sie mir gute Gründe, warum man ihrer Ansicht nach Studiengebühren verlangen sollte. Ich halte Sie zwar auch für unumgänglich*, jedoch befürchte ich, dass sie wie fast jede staatliche Einnahme falsch ausgegeben wird. Ihr Konzept ist ausgerichtet an nachlaufenden Gebühren habe ich in der Presse gelesen.
Erklären Sie uns bitte ihr System mit einfachen Worten.

Dirk Niebel: Die Hochschulen brauchen wirkliche Autonomie, um wieder an die Spitze zu kommen. Dies gilt für Personal-, Organisations- und Budgetangelegenheiten. Hochschulen sollen sich ihre Studentinnen und Studenten selbst aussuchen können, und umgekehrt sollen die Studentinnen und Studenten die Möglichkeit haben, die für sie beste Universität auszuwählen. Die Hochschulen müssen die Freiheit haben, Studienentgelte zu erheben, um ihr Lehrangebot zu verbessern. Dann stehen die Universitäten im Wettbewerb miteinander. So kann beispielsweise eine Universität mit Standortnachteilen auf Studiengebühren verzichten, um Studenten anzuziehen. Dafür muss ein Stipendien- und Darlehenssystem aufgebaut werden. Darlehen müssen nachlaufend, d.h. erst dann, wenn die ehemaligen Studierenden genug verdienen, zurückgezahlt werden. Für die Liberalen ist es im Sinne der Chancengerechtigkeit ganz wichtig, dass die Grundsicherung des Lebensunterhaltes für Studierende nicht in Frage gestellt wird. Das BAFöG muss weiterentwickelt werden.

Lern-Online.net:“Studieren in Deutschland – Arbeiten im Ausland” – als Medizinstudent würde ich auch solch eine Aussage treffen. Was schlägt die FDP vor, damit die Studenten in Deutschland bleiben und hier ihren Job antreten, wenn sie im Grunde nicht ins Ausland wollen jedoch wegen der politischen Situation bzw. wirtschaftlichen Gründen das Ausland bevor ziehen. Das Studium wird teilweise vom Staat bezahlt und nach dem Abschluss gehen viele ins Ausland und somit werden gute Akademiker auf Staatskosten “outgesourcet” also ins Ausland ausgelagert.

Dirk Niebel: Patienten und Ärzte können aufatmen, dass der zähe Tarifstreit ein Ende gefunden hat. Die Tarifeinigung war dringend nötig, die Betroffenen haben eine faire und akzeptable Lösung gefunden. Erstmals gibt es einen eigenen Ärztetarifvertrag, der die besonderen Anforderungen an Klinikärzte berücksichtigt. Es ist gut, dass die Bereitschaftsdienste nunmehr besser anerkannt und honoriert werden. Die schwarz-rote Bundesregierung muss durch eine grundlegende Gesundheitsreform die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen verbessern. Insbesondere muss der Arztberuf attraktiver werden, damit Ärzte nicht ins Ausland abwandern.

Lern-Online.net: Im September wird in meiner Wahlheimat Berlin gewählt. Die Prognosen sind nicht berauschend für die FDP, was werden die politischen Themen sein, die die FDP im Wahlkampf thematisieren wird und wieviel Prozent ist ihr Ziel?

Dirk Niebel: Das Ziel für die FDP ist Ablösung der rot-roten Regierung und um gestalten zu können, idealerweise die Regierungsbeteiligung im Senat. Unsere Schwerpunkte in Berlin sind wirtschafts-, sozial-, bildungs- und regionale arbeitsmarktpolitische Themen, auch Integrationspolitik und Stadtentwicklung. Die öffentlichen Aufgaben und die Ausgaben müssen konsequent verringert werden. Das Wahlprogramm der Berliner FDP können Sie unter www.fdp-berlin.de nachlesen.

Wir danken ihnen sehr, dass sie sich Zeit genommen haben für unser Interview.
Wenn euch dieses Interview sehr gefällt, kann ich mir vorstellen andere Politiker aus Deutschland, egal welcher Partei, über die Themen Bildung, Arbeit und die Aufgaben in einer Partei weitere Interviews zu führen. Stellt mir Ideen, welche kritischen Fragen man stellen kann und was euch besonders interessiert.

*Update 27.11.06 Seit gut 2 Monaten studiere ich und habe meine Meinung zu Studiengebühren grundsätzlich geändert. Ich bin nun doch gegen die Einführung von Studiengebühren, obwohl ich mich in der Szene momentan gar nicht stark mache. Das Studium kostet genauso wie die Schule auch schon ohne Gebühren jede Menge Geld und Bildung muss der Staat in Deutschland finanzieren, da es nachweislich eher Hochschulabsolventen mehr Lohn beziehen und so mehr Steuern zahlen.

Außerdem haben wir seit Beginn der Fußballweltmeisterschaft auch eine neue berühmte Podcasterin aus der Politik – es ist keine geringere als unsere Bundeskanzlerin Angela “Politik 2.0″ Merkel. Ich habe mir natürlich beide Ausgaben der momentanen Podcasts angeschaut und finde sie nicht schlecht gemacht, jedoch halte ich die Idee eines Podcasts für kaum produktiv bzw. innovativ, da es einfach zu viele Ausgaben macht.

6500,- EUR kostet jede Ausgabe des Podcasts, was sicherlich das Geld wert ist von der Arbeit her, jedoch total unnötig, da man dort nichts Neues erwähnt, was man nicht in der Tagesschau aus einer eher unabhängigen Seite hört. Jeder Mensch redet seine Ideen und Errungenschaften gut, jedoch ob sie es wirklich sind, zeigt die Zukunft bzw. die vorherigen Erfahrungen. Gegenüber millionenschweren Steuerverschwendungen sind 6500,- EUR pro Podcasting-Ausgabe natürlich lächerlich und kaum der Rede wert, aber wenn man noch weitere solche trendigen Ideen für Steuerverschwendung kreiert, dann muss man die Mehrwertsteuer auf 20% erhöhen, dann können auch viele Menschen es leichter ausrechnen ;-).

Ich empfehle euch trotzdem allen, das Podcast runterzuladen, damit die Aktion sich rentiert, wobei sie niemals rentabel sein wird, da Politik Ziele nicht von Parteimitgliedern erklärt werden sollen, zumindest nicht hauptsächlich, sondern von parteilosen Menschen, die sich trauen, das zu sagen, was Sache ist und nicht die wahren Probleme verschweigen, weil sie Wählerstimmen nicht verlieren.

Es gibt glücklicherweise auch Menschen, die die Politik ähnlich hart bewerten wie ich: BDI rechnet mit Bundesregierung ab.
Ich hätte mal ein Vorschlag wie man SPD und CDU wirklich ausschreiben sollte:

SPD – Schlechte Politik für Deutschland

CDU - Christlich-Deutsche Unfähigkeit.

Damit will ich natürlich nicht die komplette Teil der beiden großen Volksparteien als schlecht und unfähig deklarieren, sondern bloß die Reformbemühungen und Ergebnisse etliche politischer Entscheidungen kritisieren, die mehr Probleme als Lösungen gebracht hat. Jetzt höre ich besser auf mit meiner politischen Polemik, da die auch keine Besserungen bringt.
Ich bin auf eure Kritik auf meine harten Worte schon gespannt!

UPDATE20. Juni : Wieder einmal ein amüsante Nachricht von der SPD im Spiegel Online: SPD-Finanzexperte nennt Köhler Besserwisser. SPD und Finanzexperte sind für mich sowieso kaum in ein Zusammenhang zu bringen. Links ist das gegenteil von Rechts, oben das von unten und SPD das von …ihr wisst schon ;-). Im Internet nennt man solche Experten Trolle.

Was lässt sich bitteschön bei den Aussagen von Herrn Bundespräsident Horst Köhler bzw. vom Bundesbank-Präsidenten Axel Weber schlechtreden? Sie bringen alles auf den Punkt, was nötig ist und extrem vernachlässigt bzw. nicht beachtet wird.

UPDATE 22. Juni: Heute lese ich wiederrum etwas amüsantes aus der SPD: “SANIERUNGSFALL DEUTSCHLAND” SPD-Politiker empört über Merkel-Äußerung. Natürlich ist Deutschland Exportweltmeister und hat großes Ansehen in der Welt, vor allem jetzt bei der Fußballweltmeisterschaft, jedoch haben Politiker seit dem 1970er Jahren egal aus welcher Partei oder welcher Koalition etliche schwerwiegende Fehler gemacht, die wir auf dem Arbeitsmarkt sehen. Vertrauen in die Politik fällt von Bundeskoalition zu Bundeskoalition, niedrige Wahlbeteiligungen und Negativ Rekorde wie erneute Rekordverschuldung bei neuem Haushalt, kaum bis keine Ausgabenverringerung im Bund und immer noch sehr sehr sehr viele Arbeitslose und etliche Privat-Insolvenzen! DEUTSCHLAND ist definitiv ein Sanierungsfall vor allem in der Politik!

Man muss das Potential, was in den Einwohner des Landes vorhanden ist, nur wecken, fördern und weiterentwickeln.

Laut Wikipedia bedeutet Sanierung in der Wirtschaft: “einen Betrieb sanieren bedeutet, ihn wieder leistungsfähig zu machen, seine finanziellen Verhältnisse aufzubessern oder zu ordnen.”

Finanziell gesehen haben wir einen relativ großen Umsatz, jedoch könnte dies weit größer ausfallen als er momentan ist, vor allem für die Masse der Menschen. Man kann auch einen Exportweltmeister leistungsfähiger machen und seine finanziellen Verhältnisse aufbessern. Man sollte immer ein Fortschrittsgedanken haben und nicht mit dem absolut zufrieden sein, wie es momentan steht, denn Stillstand ist Rückstand.

Der Mailomat gegen Studiengebühren , der automatisch “ein Protestschreiben an alle hessischen Landtagsabgeordneten der CDU und FDP mit einem Mausklick” erstellt schickte wahrscheinlich viele Mails an Herrn Möller und dieser hatte die Mails an den Marburger AstA-Vorstand sowie auch an private Mailadressen von AstA-Vorstandsmitglieder.

Damit wollte sich der Allgemeiner Studierendenaussschuss der Phillips-Universität Marburg nicht zufrieden geben und hatte Herrn Möller deswegen abgemahnt. Mit seiner Unterschrift muss nun Herr Möller 5.100,- EUR Strafe zahlen für jede weitere Weiterleitung einer Mail.

Der Mailomat ist inzwischen nicht mehr zu erreichen. Diese Geschichte hatte, wie immer, einen große Online-Resonanz auf sich gezogen: Revanche für Studiengebühren-Massenmail.

Zuletzt will ich auf den auf den ProtestBlog: Gegen Studiengebühren und Bildungsabbau in Hessen aufmerksam machen.

Eure Meinung zu Studiengebühren und Aktionen dagegen bzw. dafür interessieren uns sehr.

Gestern haben die Kultusminister der Länder in der kleinen Stadt Plön, die am größten Binnensee Schleswig-Holsteins, dem Großen Plöner See, in ihr Tagung die Einführung eines nationalen Bildungstest ab den Jahr 2009 beschlossen. Diese Tests sollen dann mit Stichproben repräsentative Ergebnisse über den Bildungsstand deutscher Schüler geben.

2009 wird also in allen Bundesländern wahrscheinlich am Ende des Schulhalbjahres einen neuen Test geben, der das Standard-Wissen von einem bestimmten Unterrichtsfach prüfen soll. Diese Inhalte werden vom Institut für Qualitätsentwicklung in Bildungswesen an der Berliner Humboldt-Universität erarbeitet.

Es sollen auch dazu noch landesweit einheitlich Vergleichsarbeiten geben, die es schon bereits heutzutage teilweise schon existieren.

Die Kultusminister reagieren damit auf die zweimalige miserable Abschneidung deutscher Schüler beim PISA-Test.

Die Migrantenkinder, die statisch gesehen, noch mehr Wissenslücken aufweisen werden nun stärker auf diese Herrausforderung vorbereitet und gefördert.

Damit hat “Lern-Online” einen neue Aufgabe, Schüler auf diesen Test online vorzubereiten. Wir sind gespannd, wann die Themen dieser Teste online zu lesen sein werden, damit wir neue Aufgabenblätter, die speziell auf diesen nationaler Bildungstest ausgerichtet ist, damit die “Lern-Online” Nutzer überdurchschnittlich am Bildungstest teilnehmen und Deutschlands Kultusminister und sich selbst stolz und glücklich machen ;-)

Wir leben nach einer schrecklichen Nazi-Diktatatur und 2 schlimmen Weltkriegen in einer modernen Demokratie und in dieser Fühlen sich zwar nicht alle Bürger ausreichend versorgt, jedoch plädiert immernoch weitmehr als die Hälfte der Staatsbürger dafür, dass die parlamentarische Demokratie die beste Herrschaftsform der heutigen Zeit für unser Land sei. Die EU mit ihrer gescheiderten Verfassung ist momentan weder aktuell noch würd man sich so schnell darauf berufen, da man weder einen großartigen Bezug zu dem Staatenbund momentan hat noch Erfahrungen wie die Entscheidungen eines Bundesverfassungsgerichtes, die die Rechte der Menschen verteidigt und für vollkommene Erfüllung jeglicher Passagen des Grundgesetzes verteidigen und juristisch vertreten.

Heute möchte ich euch über einen sehr negativen Beispiel zeigen, was für Folgen es haben kann, eine Internetseite mit viel Mühe und Fleiß erstellt zu haben und trotz eines Impressums mit klar definierten Rechten und Pflichten der Internetpräsenz und durch das Angebot eines Forums eine Abmahnung zu erhalten wegen “beleidigender und verleumderischer Äußerungen über eine Luftrettungs-Vermittlungs-Firma in diversen Forenbeiträgen” (Quelle: http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/fall.php).

Im Grundgesetz Aritkel 5 (Meinungsfreieit) steht:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften des allgemeinen Gesetzes, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue der Verfassung.

Über die Haftung steht zwar im Grundgesetz nichts, jedoch halte ich das rechtskräftige “Heise-Urteil” für vollkommen falsch und rechtswidrig und somit will ich auch den Kampf vom Supernature-Forum unterstützen mit diesem Beitrag.

Wenn ich diese ganzen Passagen interpretiere und analysiere, dann ich für mich klar, das man kritisieren darf sowohl in Internetforen als auch auf der Straße. Man darf andere Menschen nicht beleidigen oder schlecht machen, aber kritisieren gehört in unser täglich leben sowohl in die Politik, die Wirtschaft, die Schule und auch im privaten Familienleben.

UPDATE: Wie ich gerade gelesen habe, wir am Dienstag, dem 22. August 2006 beim Landesgericht Hamburg mündlich verhandelt. Ich wünsche euch viel Erfolg bei den Verhandlungen, die an meinen Geburtstag stattfinden ;-)

Ich freue mich auf eure Kommentare.

Kommen wir zu den Ergbenissen der Wahlen. Zunächst ist zu sagen, dass es keine Überraschungen gibt. Neue Koalitionen sind möglich, jedoch bleiben alle 3 Ministerpräsidenten der jeweiligen Länder weiterhin im Amt.

Baden-Württemberg

CDU 44,2%
SPD 25,1%
Grüne 11,7%
FDP 10,7%
WASG 3,1%
Sonst. 5,2%

nach aktuellen Hochrechnungen vom ZDF.

Damit hat nach den aktuellen Hochrechnungen die CDU mit ihren Ministerpräsidenten Ministerpräsident Günther Oettinger zum ersten Mal seit 1992 die Möglichkeit zur absoluten Mehrheit, wenn sie in Laufe des Abends noch ein Platz mehr im Parlament ergattern.

Der große Verlierer ist hier die SPD, die 8,2% weniger als vor 5 Jahren bekommt. Die Konsequenz ist bereits vollzogen Christoph Böhr, der Herausforderer und SPD-Spitzenkandidat für den Ministerposten, ist zurückgetreten.

Die Grünen sind diesmal die 3. stärkste Fraktion und haben damit leider die FDP besiegt, die aber ebenfalls prozentual zugelegt haben. Jedoch bangt momentan die FDP, ob sie weiter regieren oder die CDU eine absolute Mehrheit erhält.

Rheinland-Pfalz

SPD 45,6%
CDU 33,1%
FDP 8,2%
Grüne 4,6%
WASG 2,6%
Sonst. 5,9%

nach aktuellen Hochrechnungen vom ZDF.

Das Ergebnis unterscheidet sich kaum, von den Werten von der letzten Wahl 5 Jahre zuvor. Die SPD hat nicht gewonnen, Kurt Beck, der momentane Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz hat gewonnen. Der ganze SPD-Wahlkampf war auf ihn gerichtet und der Landesvater hat sein bestes Ergebnis bekommen. Wenn die Grünen nicht in den Landtag können, dann wird die SPD sogar eine absolute Mehrheit im Parlament haben.

Sachsen-Anhalt

CDU 36,3%
Linke 24,1%
SPD 20,8%
FDP 7,1%
Grüne 3,4%
DVU 3,2%

nach aktuellen Hochrechnungen vom ZDF.

Die Linke bleibt leider 2. größte Fraktion in Sachsen-Anhalt, aber zum Glück will die CDU nicht mit einer regierungsunfähigen Partei, die meiner Meinung nach, nicht die parlamentarische Demokratie, als beste Regierungsform hält.

Die DVU – das andere extreme – kommt glücklicherweise nicht ins Landesparlament. 3,2 % sind aber auch kein schönes Ergebnis.

Die Linken und Rechten haben die größten Zuwachs von der Wahl 2001 bekommen. 3,2% mehr erhalten die Linken und 3,2% erhalten die Rechten mehr. Also keine gute Entwicklung, was den Frust über CDU und SPD deutlich macht.

Die FDP hat in diesem Land am stärksten verloren, 6,2% und damit fast die Hälfte weniger der Stimmen von 2001 hat die FDP verloren. Sie hatte ja gerade 5 Jahre mit der SPD koaliert. Hier sieht man das es sehr gut war, das die Bundes FDP bei den Bundestagswahlen sich zur keiner Ampel-Koalition mit SPD und Grüne wollten, da hier die FDP-Politik beim Volk zurecht nicht gut ankommt.

Ein sehr bitteres Ergebnis für die FDP, da sie damit hier auf jeden Fall ihr Bundesratsmandat verlieren und ggf. in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dies möglich ist. Keine gute Zukunftshoffnungen für diese Länder also, da es nicht mehr liberal weitergeht, sondern die SPD und CDU im Bundesrat sehr viel mehr Macht bekommen und somit die Opposition noch schwächer wird.

Gerhard Schröder hat es da leichter Arbeit zu finden, extrem gesagt, die Leute reißen sich um ihn, da nicht jeder nach einer verlorenen Wahl sich als Wahlsieger fühlt und dies den Menschen gut rüberbringt. Seine Beziehungen und Bekanntschaften wären für jedes Unternehmen gold wert.

Im Tagesspiegel wird berichtet, dass Gerhard Schröder einen weiteren Job in der Wirtschaft übernimmt. “Schröder wird sich im Europa-Beirat der Investmentbank Rothschild engagieren” , heißt es im Bericht. Seine Tätigkeit beziehe sich nicht auf Geschäfte in Deutschland, sondern in in Wachstumsregionen, wie Mittel- und Osteuropa, Russland, der Türkei und China, wo die Rothschild-Gruppe den Ausbau ihrer Aktivitäten verstärken will.
Schröder ist außerdem als Berater für den Schweizer Ringier-Verlag tätig und er will zudem Aufsichtsratschef der Gesellschaft zum Bau der umstrittenen Ostsee-Pipeline NEGP werden.
Ganz nebenbei kommt im Oktober 2006 Schröders Autobiografie im Campe Verlag.

Diese tragbaren Computer sind über Funk mit einer zentralen digitalen Lernplattform verbunden hatte das Staatsministerien verkündet. Es sollen auch ab nächsten Schuljahr 2 weitere Schulen in Baden-Württemberg nachziehen.

Es erhalten 197 Schüler und 43 Lehrer einen eigenen Rechner, mit dem sie überall im Stuttgarter Abdeckungsgebiet online gehen können und somit überall www.lern-online.net nutzen können ;-)

Schade, dass es sowas in Berlin nach meiner Prognose frühestens 2015 geben wird, nachdem schon halb Afrika einen nutzlosen 100-Dollar-Laptop hat mit den man kein Trinken oder Essen programmieren kann.

Kein Wunder das diese Nachricht gerade jetzt kommt, da am Sonntag in Baden-Württenberg gewählt wird und so der Herr Oettinger von der CDU seinen Chancen auf eine absoluten Mehrheit steigern kann, da Bildungskürzungen in den Köpfen der Menschen ist.

Die Kosten finde aber eindeutig zu übertrieben.

750.000 Euro zahlt das Land Baden-Württemberg und 500.000 Euro die Stadt Stuttgart.

Damit kostet der ganze Spass 1.250.000 Euro für 240 Laptops, damit kostet ein Laptop 5.208,33 Euro, wofür man meiner Meinung nach nicht einen sondern gleich 5 sehr gute Laptops finanzieren kann, die vielleicht “nur” WLAN an Board haben, aber trotzdem einen guten Arbeitsspeicher und einen guten Prozessor.

5000,- Euro Laptops gibt es kaum auf den Markt und wenn dann sind diese bestimmt deutlich besser als die für die Schule in Baden-Württemberg.

Damit folgte man den Rat für die deutsche Rechtschreibung.

Die Änderungen betreffen die Groß- und Kleinschreibung, die Zeichensetzung , die Getrennt- und Zusammenschreibung und die Worttrennung am Zeilenende.

Ich frage mich, wie ein Mensch, der regeömäßig Zeitung liest, sich die neuen Regeln, die mal gelten mal verändert werden merken soll, wenn die meisten Zeitungsverläge wie der Axel Springer Verlag oder die Frankfurter Allgemeinen Zeitung sich entschlossen haben, nur noch nach der alten Rechtschreibreform vor 1996 zu schreiben, wo man “dass” mit Eszett schreibt ebenso wie “Fuss” …

Treffend hat es der FDP-Kultuspolitiker Hans-Joachim Otto gesagt. Er meinte, dass die Rechtschreibreform ein Fiasko sei und deutlicher Beweis dafür, “dass der Staat sich an der Sprache nicht vergreifen darf”.

Das Politiker Sudoku funktioniert im Grunde genauso wie ein normales Zahlensudoku in einen 9×9 Quadrat, dabei gibt es verschiedene Schwierigkeitstufen.

Die Zeit bietet jedoch auch normale Sudokus online.

Die Aufmachung erinnert mich etwas an Bundesdance von der Süddeutschen Zeitung aus dem Jahr 2001.
Fundstelle: Webblog von Lernen mit Spass