Allgemeines

Europäische Kommission (Exekutive)

Europäischer Rat

Europäisches Parlament

>Ministerrat/Rat der EU

Europäischer Gerichtshof

Zuständigkeit:
+ Klagen der Mitgliedsstaaten gegen Rat und Kommission (es können natürliche und juristische Personen klagen)
+ Klagen der Organe gegeneinander
+ Streitfälle der EU mit Bediensteten
+ Entscheidung über Auslegung und Gültigkeit des EU-Rechts
- nicht für Außen- und Sicherheits-, Innen- und Rechtspolitik
- keine Revisionsmöglichkeit

Europäischer Rechnungshof

Wirtschafts- und Sozialausschuss:

Ausschuss der Regionen:
  • hat beratende Aufgaben
  • Das Gremium muss gehört werden vor Entscheidungen in der Regionalpolitik, bei Fragen der Bildung, Kultur oder europäischer Verkehrsnetze

Die Europäische Kommission entwirft Vorschläge
Der Vorschlag des Gesetzes geht an den Ministerrat
Der Ministerrat entscheidet, ob das Gesetz in Kraft tritt
Die Europäische Kommission führt das Gesetz aus

1950          Vorschlag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS
1951          Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS/Montanunion): D+I+F+Benelux
1957          Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) + Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM)
1973          UK+IRL+DK
1979          1. Direktwahl zum Europäischen Parlament
1981           GR
1986          P+SP
1992          Maastricht: Vertrag über EU
1995          F+S+A
1999          Währungsunion (EURO)
2004          Lettland, Litauen, Estland, Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern

Probleme:

  • Finanzen (MwSt, Zölle, Beiträge)
  • soziale Konflikte
  • mangelnde Demokratie
  • Mangel des nationalen Schutz
  • offene Grenzen
  • Bürokratie
    Erfolge:
    • Handel
    • konkurrenzfähig
    • Geschichte
    • Frieden